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Historikerkommission -Übersicht - Verschwiegene Kosten

Historikerkommission

 

 

Die verschwiegenen Sach- und Personalkosten   

 

Die Dresdner Stadtverwaltung hat die tatsächlichen Kosten für die Historikerkommission nicht bekanntgeben.

 

Bei schriftlichen Anfragen (2009, 2013) zu den Gesamtkosten für die Kommissionsarbeit im Arbeitszeitraum von 2004 bis 2010 verweist die Stadtverwaltung ausschließlich auf die im Jahre 2007 vom Stadtrat genehmigten Haushaltmittel in Höhe von 92.000 Euro.

Und zur Bekräftigung dessen wurde der schriftlichen Antwort aus dem Jahr 2013 vorsorglich hinzugefügt: "Weitere Mittelbewilligungen beinhalten die uns vorliegenden Dokumente nicht".

 

Diese Auskunft ist nicht ausreichend. Die Kommission arbeitete seit Ende 2004. Sie publizierte Zwischenergebnisse und sollte ursprünglich bereits 2006, im Jahr des Stadtjubiläums, ihre Ergebnisse vorlegen.

 

Doch erst am 26. Juni 2006 befaßte sich der Ausschuß für Finanzen und Liegenschaften mit der Vorlage_V_1282–FL_35-06. Darin geht es um die Bereitstellung zusätzlicher (!) Haushaltmittel für die weitere Arbeit der Kommission. In das Protokoll zu dieser Sitzung ist Einsichtnahme möglich. Daraus zwei Notizen zum bisherigen Mittelverbrauch:

 

Stadtrat Dr. Leonhardt: Das Gesamtprojekt koste 461.000 €, davon wären bereits 239.000 € finanziert. Warum benötige man jetzt für den noch offenen Finanzbedarf von 201.000 € den Stadtrat?

Bürgermeister Vorjohann: Der Oberbürgermeister ... könne bis zu einem Betrag von 150.000 € über- und außerplanmäßige Aufgaben entscheiden.

 

Diese schon verbrauchten 239.000 Euro können, wenn als Zahlengröße und im Zusammenhang zutreffend, nur aus dem Fond des OB (BOB) stammen.

Zusammen mit den im Januar 2007 vom Stadtrat genehmigten Haushaltmitteln in Höhe von 92.000 Euro, ist das längst noch nicht die Gesamtsumme, die das Projekt gekostet hat.

 

Hinzuzurechen sind eingeworbene Drittmittel.

Darüber gibt eine Dokumentation zur Ausstellung der Historikerkommission vom Februar 2007 im Rathaus Auskunft:

 

Finanzierung

Die Forschungsleistungen der Kommission werden zu einem erheblichen Anteil als Eigenleistungen der Mitglieder erbracht. Die darüber hinaus anfallenden Sach- und Personalkosten werden aus folgenden Quellen finanziert:

Haushaltsmittel der Landeshauptstadt Dresden: 92.000 EUR

(Beschluss des Dresdner Stadtrates vom 18. Januar 2007)

Veranstaltungsbüro Stadtjubiläum Dresden 2006: 17.000 EUR

Thyssen-Stiftung: 30.000 EUR

ERTOMIS-Stiftung: 20.000 EUR

Es sollen weitere Drittmittel eingeworben werden. 

 

Des weiteren heißt es in einer Hausmitteilung der Oberbürgermeisterin vom 25.9.2008:

 

"Im Haushaltsplan 2009 sind einmalig 25.000 Euro für die Redaktion und Fertigstellung
einer umfassenden Abschlussdokumentation veranschlagt."

 

Dieser Betrag erscheint auch im Doppelhaushalt 2009-2010 der Stadt, siehe Seite 194, Band 1.

 

Fazit: Werden all diese Mittel mit revisorischer Gründlichkeit erfaßt, geprüft und summiert, dann liegen die Gesamtkosten für die Kommissionsarbeit über 400.000 Euro, ähnlich wie schon im Juni 2006 von Stadtrat Dr. Leonhardt benannt. Statt dessen beharrt die Stadtverwaltung in ihren Auskünften auf 92.000 Euro.









Die gefährlichsten Unwahrheiten sind die Wahrheiten, mäßig entstellt.

 

Georg Christoph Lichtenberg

(1742-1799)

 

Dresdner Stadtrat im lokalpolitischen Tiefschlaf?

  

Trotz medialer Aufmerksamkeit für die Kommissionsarbeit seit dem Jahr 2004

- trotz Pressemitteilungen aus dem Büro des OB,

- trotz zahlreicher Aufrufe an die Bevölkerung, u.a. im Amtsblatt (14. KW/2005),

- trotz "Workshop" im April 2006

 

ist zu einem Redebeitrag von Frau Stadträtin Fiedler, CDU

am 18.1.2007 protokollarisch  festgehalten:

 

"Der Stadtrat habe zum ersten Mal von der Existenz (der Kommission) erfahren, als der Ausschuss für Finanzen und Liegenschaften die Finanzierung dieser Kommission beschließen sollte. Ein derartiges Vorgehen dürfte sich der Stadtrat eigentlich nicht gefallen lassen, weil es undemokratisch sei."

 
 

© 2010 dresden-dossier1945 Impressum | Kontakt letzte Aktualisierung: 18.04.2017
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